Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TaxGym GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der TaxGym GmbH (im Folgenden „TaxGym“) und den Nutzern der Lernplattform von TaxGym. Abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, TaxGym stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand

TaxGym stellt eine digitale Lernplattform mit digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen zur Vorbereitung auf die Steuerberaterprüfung zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website, im Bestellprozess und in dem vom Nutzer gewählten Tarif.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung der Lernplattform setzt die Registrierung eines persönlichen Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. TaxGym ist berechtigt, Registrierungen abzulehnen, wenn sachliche Gründe vorliegen. Mit der Registrierung erhält der Nutzer Zugang zu einer begrenzten Anzahl von kostenlosen Aufgaben.

4. Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Der Nutzer gibt mit Abschluss des Bestellprozesses bzw. Registrierungsprozesses durch Klicken auf den Button „Registrierung abschließen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn TaxGym die Bestellung bzw. Registrierung bestätigt oder den Zugang zur Lernplattform freischaltet. TaxGym übermittelt dem Nutzer nach Vertragsschluss eine Vertragsbestätigung per E-Mail.

5. Zahlung und Fälligkeit

Vor Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements informiert TaxGym den Nutzer klar über Preis, Beginn der Zahlungspflicht, Laufzeit, Kündigungsbedingungen und automatische Verlängerung. Die Abobeiträge sind monatlich im Voraus fällig. Der erste Beitrag ist mit Vertragsschluss fällig, die folgenden jeweils zum gleichen Kalendertag. Fehlt dieser Tag in einem Monat, wird der Beitrag am letzten Kalendertag fällig. Es gelten die im Bestellprozess angezeigten Preise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über Stripe. Bei Zahlungsverzug ist TaxGym berechtigt, den Zugang zur Lernplattform zu sperren.

6. Laufzeit und Kündigung

Das kostenpflichtige Abonnement läuft für die im Bestellprozess angegebene Erstlaufzeit und verlängert sich danach jeweils automatisch um einen weiteren gleich langen Zeitraum, sofern es nicht gekündigt wird. Nach Ablauf der Erstlaufzeit kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung erfolgt über den Button „Hier kündigen“ im Nutzerkonto. Nach Vertragsende besteht kein Zugang mehr zu den kostenpflichtigen Inhalten und Features der Lernplattform.

7. Nutzungsrechte

TaxGym räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Lernplattform und die bereitgestellten Inhalte ausschließlich zu privaten Lernzwecken zu nutzen.

Nicht gestattet sind insbesondere:

• die Weitergabe von Zugangsdaten, z. B. Account-Sharing,
• das systematische Kopieren oder Herunterladen wesentlicher Teile der Inhalte,
• die öffentliche Zugänglichmachung,
• die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung an Dritte,
• die Nutzung zu gewerblichen Zwecken ohne ausdrückliche Zustimmung von TaxGym.

8. Eingabe von Inhalten

Soweit der Nutzer Inhalte, Texte, Lösungen, Notizen oder sonstige Eingaben auf der Plattform einstellt oder hochlädt, verbleiben die Rechte hieran grundsätzlich beim Nutzer. Der Nutzer räumt TaxGym die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte an diesen Inhalten ein. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht rechtswidrig sind.

9. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB nutzen. Untersagt sind insbesondere:

• missbräuchliche Nutzung der Plattform,
• Eingabe rechtswidriger, beleidigender oder diskriminierender Inhalte,
• Störung oder Umgehung technischer Schutzmaßnahmen,
• Nutzung automatisierter Systeme zur massenhaften Abfrage, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist,
• Versuche, Funktionsweise, Systemanweisungen, Prompts oder sonstige interne Abläufe der Plattform zu ermitteln, zu rekonstruieren oder zu umgehen,
• Versuche, Schutzmechanismen zu umgehen oder Ausgaben gezielt so zu beeinflussen, dass interne Anweisungen oder Systeminhalte offengelegt werden.

Der Nutzer hat angemessene technische Vorkehrungen zum Schutz seines Zugangs zu treffen.

10. Sperrung und Kündigung

TaxGym ist berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, bei rechtswidriger Nutzung der Plattform, bei missbräuchlicher Verwendung oder bei Gefährdung der Rechte von TaxGym oder Dritten.

11. Bereitstellung und Aktualisierungen

TaxGym stellt die Lernplattform während der Vertragslaufzeit in der vertraglich geschuldeten Form bereit und stellt erforderliche Aktualisierungen zur Verfügung. TaxGym darf die Lernplattform weiterentwickeln, anpassen oder in einzelnen Funktionen ändern, wenn hierfür ein triftiger Grund besteht, dem Nutzer hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist. Wesentliche Funktionen der vertraglich geschuldeten Leistung dürfen hierdurch nicht ohne triftigen Grund entfallen. Soweit eine Änderung die Nutzung der Plattform nicht nur unerheblich beeinträchtigt, wird TaxGym den Nutzer hierüber rechtzeitig informieren. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bleiben unberührt. Vorübergehende Einschränkungen der Verfügbarkeit aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsanforderungen oder technischen Gründen bleiben vorbehalten.

12. KI-Funktionen

TaxGym kann dem Nutzer KI-gestützte Funktionen zur Verfügung stellen, insbesondere zur Bewertung von Antworten, zur Erstellung von Rückmeldungen, zur Strukturierung von Lernfortschritten und zur Generierung von Lernhinweisen. KI-basiertes Feedback dient ausschließlich Lern- und Informationszwecken. Es stellt keine Rechtsberatung, Steuerberatung, individuelle Prüfungsberatung oder sonstige professionelle Beratung dar. KI-generierte Inhalte können unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, Ergebnisse vor eigener Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen. TaxGym schuldet keinen bestimmten Lern- oder Prüfungserfolg. Soweit personenbezogene Daten im Zusammenhang mit KI-Funktionen verarbeitet werden, erfolgt dies nach Maßgabe der Datenschutzhinweise.

13. Haftung und Gewährleistung

TaxGym ist bemüht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Leistungen sorgfältig, aktuell und möglichst fehlerfrei bereitzustellen. Hinweise auf etwaige Fehler, Unvollständigkeiten oder veraltete Inhalte werden von TaxGym nach Kenntnisnahme in angemessener Zeit geprüft und, soweit erforderlich, im Rahmen des laufenden Betriebs angepasst. Soweit TaxGym im Rahmen der Lernplattform auf Anregungen, Fragen oder Wünsche von Nutzern eingeht, stellen die hierzu erteilten Hinweise, Erläuterungen oder Inhalte keine einzelfallbezogene Rechts- oder Steuerberatung dar. Es handelt sich vielmehr ausschließlich um allgemeine Lern- und Informationsinhalte. TaxGym haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von TaxGym übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet TaxGym nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Im Übrigen ist die Haftung von TaxGym ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von TaxGym. Gesetzliche Mängelrechte des Nutzers bei digitalen Produkten sowie zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

14. Datenschutz

TaxGym verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzerklärung. Informationen zu Art, Umfang, Zweck, Rechtsgrundlagen und Speicherdauer der Datenverarbeitung sowie zu etwaigen KI-bezogenen Verarbeitungen befinden sich in den Datenschutzhinweisen. Die datenschutzrechtlichen Rechte des Nutzers bleiben unberührt. Die Ausübung datenschutzrechtlicher Betroffenenrechte lässt Rechte und Pflichten aus dem Vertrag über digitale Produkte grundsätzlich unberührt.

15. Änderung dieser AGB

TaxGym ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies wegen Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Rahmenbedingungen oder des Leistungsangebots erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Jeder Nutzer hat das Recht, sich binnen einer Frist von 14 Tagen ab Zugang des Hinweises dazu zu äußern, ob er den geänderten AGB zustimmt. Sofern TaxGym innerhalb der Frist keine Erklärung erhält, gilt die Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als gegeben. Dies gilt nicht, wenn TaxGym bei Hinweis auf die Änderung der Bedingungen den Nutzer nicht zugleich ausdrücklich auf die Bedeutung seines Schweigens während des Fristenlaufs hingewiesen hat.

16. Streitbeilegung

§ 36 VSBG verlangt, dass Unternehmer Verbraucher klar und verständlich darüber informieren, inwieweit sie bereit oder verpflichtet sind, an solchen Verfahren teilzunehmen. TaxGym ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17. Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gesetzliche zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

Stockdorf im April 2026

TaxGym GmbH - Geschäftsführer: Mathias Pawlowsky und Sebastian Schöffel